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gewerbliche Verwertung

См. также в других словарях:

  • Patent — (Erfindungspatent, franz. brevet d invention, engl. patent; hierzu die Textbeilage: »Übersichtstafel der Patentgesetze der wichtigsten Staaten«), die Urkunde, durch welche die ausschließliche gewerbliche Verwertung einer neuen Erfindung für eine… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Patentgesetz [1] — Patentgesetz. Der Patentschutz gründet sich in Deutschland auf das Patentgesetz vom 7. April 1891, das am 1. Oktober 1891 in Kraft getreten ist; er bildet zusammen mit dem Schutz von Gebrauchsmustern (1. Juni 1891), dem Urheberrecht an Mustern… …   Lexikon der gesamten Technik

  • Seitenpuffer — Bundesgerichtshof Aktenzeichen X ZB 13/88 …   Deutsch Wikipedia

  • Seitenpuffer (Beschluss) — Bundesgerichtshof Aktenzeichen X ZB 13/88 …   Deutsch Wikipedia

  • Recht am Bild der eigenen Sache — Privatgelände und doch frei zu fotografieren – Flughafen Düsseldorf Das Recht am Bild der eigenen Sache ist ein oft falsch verstandenes, in deutschsprachigen Ländern nicht existierendes Recht. Der Besitz einer Sache allein begründet noch keinen… …   Deutsch Wikipedia

  • Entdeckung — ist die Auffindung dessen, was schon vorhanden, aber noch nicht bekannt war, z. B. eines neuen Landes, eines neuen Himmelskörpers, einer neuen Tier , Pflanzen oder Mineralart sowie auch neuer Tatsachen und Gesetze auf dem Gebiete der… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Patént — (vom lat. patēre, offenbar sein), offener Brief, feierlicher Erlaß der Krone; Bestallungsurkunde für Beamte, bes. Offiziere; namentlich aber die Urkunde, durch welche für eine Erfindung ein gewerbliches Schutzrecht erteilt wird. Nach dem… …   Kleines Konversations-Lexikon

  • Société française de Wothlytypie — Die Société Française de Wothlytypie – Französische Gesellschaft der Wothlytypie wurde 1865 von Emmanuel Mangel du Mesnil (1815–1890) mit Sitz in der Rue de la Grange Batelière Nummer 12 in Paris gegründet. Der Name bezog sich auf die Wothlytypie …   Deutsch Wikipedia

  • Brennstoffe [1] — Brennstoffe. Zur Erzeugung von Wärme können zahlreiche und scheinbar verschiedenartige Wege eingeschlagen werden; doch ist die Auswahl nicht groß, sobald es sich um Beschaffung von Wärme zu billigem Preise handelt. Denn abgesehen von der… …   Lexikon der gesamten Technik

  • INSTI — Mit INSTI (Innovationsstimulierung) verfolgt das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) das Ziel, die Innovationstätigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) zu intensivieren, die Öffentlichkeit für das Wesen des… …   Deutsch Wikipedia

  • SIGNO — Mit der Initiative SIGNO Unternehmen bis April 2008 unter dem Namen INSTI (Innovationsstimulierung) bekannt verfolgt das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) das Ziel, die Innovationstätigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen… …   Deutsch Wikipedia

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